APRIL Deutschland AG | Richard-Reitzner-Allee 1 | 85540 Haar/München | www.april.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen der APRIL Deutschland AG

I. Geltungsbereich1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der APRIL Deutschland AG, Richard- Reitzner-Allee 1, 85540 München, (nachfolgend "APRIL Deutschland AG" genannt) und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt).

2. Die APRIL Deutschland AG kann daneben für einzelne Geschäftsbereiche Sonderbedingungen verwenden, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen enthalten.
Sie werden bei der Erteilung eines Auftrages mit dem Kunden vereinbart.

3. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen eines Auftraggebers werden grundsätzlich nicht akzeptiert, es sei denn, die APRIL Deutschland AG trifft mit dem Auftraggeber eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung.
II. Änderungen1. Die APRIL Deutschland AG behält sich das Recht vor, diese AGBs oder die Sonderbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

2. Änderungen oder Ergänzungen werden dem Auftraggeber zwei  Monate vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens in Textform bekanntgegeben. In diesem Mitteilungsschreiben wird die APRIL Deutschland AG den Auftraggeber auf sein Widerspruchsrecht hinweisen.
3. Die geänderten AGBs oder Sonderbedingungen gelten als genehmigt und werden wirksam, wenn der Auftraggeber der Änderung nicht vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens in Textform widerspricht.
III. Leistungen1. Die dem Auftraggeber durch die APRIL Deutschland AG geschuldete Leistung wird für jeden Geschäftsbereich einzelvertraglich mit dem Auftraggeber festgelegt und vereinbart.

2. APRIL Deutschland AG verpflichtet sich, für die übernommene Dienstleistung die bei Vertragsschluss geltenden gesetzlichen Vorschriften und anerkannten Regeln von Wissenschaft und Technik, sowie die Grundsätze ordnungsgemäßer Berufsausübung zu berücksichtigen.

3. Bei Vertragserfüllung legt APRIL Deutschland AG die mitgeteilten

Informationen und Daten, insbesondere Zahlenangaben und übergebene Unterlagen, als vollständig und richtig zugrunde.

4. Besteht der Vertragsinhalt für APRIL Deutschland AG auch oder ausschließlich darin, den Abschluss eines entsprechenden Vertrages zu vermitteln, so wird der Vertragspartner nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt. Dessen Leistung wird nicht Gegenstand der Vertragspflichten von APRIL Deutschland AG.
IV. Vergütung1. Soweit nichts anderes vereinbart wird, berechnet sich die Vergütung der APRIL Deutschland AG nach der jeweils gültigen Honorartabelle für den jeweiligen Geschäftsbereich. Sie wird mit Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig.

2. Die APRIL Deutschland AG ist bei Zahlungsverzug berechtigt, sämtliche hieraus entstehenden Kosten wie Inkasso-, Mahn- und Rechtsanwaltskosten und eine Verzinsung
der Forderung zu banküblichen Verzugszinsen ab dem Tag des Verzugs zu verrechnen.

3. Im Fall der Kündigung eines Einzelvertrages hat die APRIL Deutschland AG Anspruch auf Ersatz aller bis dahin entstandenen Aufwendungen sowie auf Zahlung einer dem tatsächlichen Leistungsaufwand entsprechenden Vergütung.
V. Kündigung1. Der Einzelvertrag wird jeweils für die vereinbarte oder die regelmäßig erforderliche Dauer der Dienstleistung vereinbart.

2. Soweit nicht anders vereinbart, kann das Vertragsverhältnis von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

3. Eine fristlose Kündigung der gesamten Geschäftsbeziehung ist zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der die Fortsetzung der Geschäftsbeziehung unzumutbar werden lässt.
Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer vertraglichen Pflicht, ist die Kündigung erst nach erfolgloser Abmahnung zulässig.

4. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

5. Der Auftraggeber kann gegen Forderungen der APRIL Deutschland AG nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
VI. Haftung1. Schadenersatzansprüche gegen die APRIL Deutschland AG sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die APRIL Deutschland AG hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadenersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft oder wesentlicher Vertragspflichten. Die APRIL Deutschland AG haftet für das Verschulden ihrer Mitarbeiter und der Personen, die sie zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen hinzuzieht.

2. Die APRIL Deutschland AG haftet für Schäden aus dem Vertragsverhältnis bis maximal € 250.000 je Schadenfall. Die Haftungssumme für alle Schadenfälle aus Verträgen mit dem Auftraggeber ist auf insgesamt € 1.000.000 begrenzt, unabhängig davon, wann die Schäden verursacht wurden.

3. APRIL Deutschland AG haftet nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn.

4. APRIL Deutschland AG haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- oder Naturereignisse oder durch sonstige, von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand im In- und Ausland) eintreten.
5. Die APRIL Deutschland AG haftet nicht für Schäden Dritter, die diesen dadurch erwachsen, dass ihnen der Auftraggeber die Leistungen von APRIL Deutschland AG zur eigenen Verwendung zugänglich macht, es sei denn bei Auftragserteilung wird die Weitergabe schriftlich vereinbart und der begünstigte Personenkreis konkret benannt.

6. Hat der Auftraggeber durch ein schuldhaftes Verhalten (z.B. die Verletzung von vertraglichen Pflichten) zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach dem Grundsatz des Mitverschuldens, in welchem Umfang die APRIL Deutschland AG und der Auftraggeber den Schaden zu tragen haben.

7. Ein Anspruch auf Schadensersatz gegen APRIL Deutschland AG kann nur innerhalb einer Ausschlußfrist von zwei Jahren geltend gemacht werden, nachdem der Auftraggeber von dem Schaden und von dem anspruchsbegründenden Ereignis Kenntnis erlangt hat. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche wegen vorsätzlicher Handlungen.
VII. Urheber- und Nutzungsrechte1. Die Urheberrechte der von APRIL Deutschland AG erbrachten Leistungen verbleiben bei APRIL Deutschland AG.

2. Der Auftraggeber ist berechtigt, alle Informationen, Daten und Schriftstücke für eigene Zwecke zu nutzen, soweit sich nicht bereits aus dem Auftrag die Einwilligung zur Weitergabe an einen bestimmten Dritten ergibt. Die weitergehende Nutzung, insbesondere die Verbreitung und
Veröffentlichung von Informationen, Daten und Schriftstücken an Dritte, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von APRIL Deutschland AG gestattet.

3. Bei Verletzung der Urheber- und Nutzungsrechte behält sich die APRIL Deutschland AG die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.
VIII. Datenschutz1. APRIL Deutschland AG verpflichtet sich, die gesetzlichen Datenschutz- Bestimmungen einzuhalten.

2. APRIL Deutschland AG ist befugt, die ihr anvertrauten Informationen und Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrags maschinell zu verarbeiten oder von mit der Auftragsausführung beauftragten
Dritten verarbeiten zu lassen und an diese weiterzuleiten. Seine Einwilligung hierzu erteilt der Auftraggeber durch Weitergabe seiner Daten an die APRIL Deutschland AG.
IX. Gerichtsstand und
anwendbares Recht
1. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und der APRIL Deutschland AG unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Für alle Streitigkeiten zwischen dem Auftraggeber und der APRIL Deutschland AG, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als Gerichtsstand München vereinbart, sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt,
der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragschluss seinen Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt oder dieser, bzw. der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
IX. SchlussbestimmungenSollten diese AGBs oder Sonderbedingungen teilweise unwirksam sein, so bleiben sie im Übrigen wirksam und Bestandteil des Vertrages.Die Wirksamkeit des Vertrages bleibt unberührt.
Ergänzend gelten die gesetzlichen Vorschriften.


Diese AGBs können Sie hier downloaden: AGBs APRIL Deutschland AG